| Druck am Ende der Seite |
Newsticker 2008 |
| 05.05. | Mit einem 245 Millionen Euro schweren Sonderprogramm will Bildungsministerin Annette Schavan die Spitzenforschung in den neuen Bundesländern fördern und so auch dazu beitragen, junge Leute im Osten zu halten. Ausgewählte Standorte sollten "die notwendige Schubkraft erhalten, um im internationalen Wettbewerb um die besten Talente erfolgreich zu sein", sagte Schavan. |
| 01.05. | Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen für ihre Verdienste um die europäische Einigung ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio würdigte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy Merkel als große Europäerin, der es als EU-Ratspräsidentin im vergangenen Jahr gelungen sei, die Erstarrung Europas nach dem Scheitern der EU-Verfassung auch in Frankreich zu überwinden. |
| 30.04. | Das Bundeskabinett hat das Gesetz zu einem starken Ausbau der Kinderbetreuung bis zum Jahr 2013 beschlossen. Damit soll die Zahl der Betreuungsplätze in den nächsten fünf Jahren auf 750 000 verdreifacht werden. 30 Prozent davon sollen Tagesmütter-Plätze sein. Von 2013 an wird es einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren geben. Wer sein Kind nicht in eine Kita geben will, soll dann ein Betreuungsgeld erhalten. |
| 29.04. | Die Zahl der Arbeitslosen ist erneut gesunken. Im April zählte die Bundesagentur für Arbeit 3,414 Millionen Erwerbslose - das sind rund 563.000 weniger als vor einem Jahr. Angesichts der seit Monaten sinkenden Arbeitslosigkeit peilt die SPD das Ziel der Vollbeschäftigung an. |
| 26.04. | Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat wochenlang die E-Mails einer Journalistin des Spiegel und des afghanischen Handelsministers bespitzelt. Der Skandal könnte BND-Chef Uhrlau zum Rücktritt zwingen. |
| 25.04. | Der Bundestag hat den Lissabon-Vertrag ratifiziert. Im Mai soll der Bundesrat den Vertrag auch verabscheiden, dann erst hat Deutschland den Vertrag endgültig ratifiziert. |
| 14.04. | Die Debatte um den Bau neuer Kohlekraftwerke in Deutschland spitzt sich zu. Die Deutsche Energie-Agentur (Dena) warnte vor erheblichen Unsicherheiten bei der Stromversorgung. „Bis zum Jahr 2020 bekommen wir in Deutschland ein großes Problem, wenn nicht neue, hocheffiziente Kraftwerke auf Kohle- und Erdgasbasis gebaut werden“, sagte Dena-Geschäftsführer, Stephan Kohler |
| 25.03. | Trotz des starken Euros sind die Auftragsbücher in der Metall- und Elektroindustrie derzeit so voll, dass die Branche tausende neue Mitarbeiter einstellen muss. Allein im Januar wurden nach Angaben der Arbeitgeber so viele neue Jobs geschaffen wie seit 40 Jahren nicht mehr. |
| 18.03. | Historischer Moment: Noch nie hat ein deutscher Regierungschef vor der Knesset gesprochen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem israelischen Parlament die Verantwortung Deutschlands für den Massenmord der Nazis an sechs Millionen Juden unterstrichen. Sie warb danach um Vertrauen für die gemeinsame Gestaltung der Zukunft beider Länder. |
| 14.03. | Die Teilnehmer des EU-Gipfels haben sich auf den deutsch-französischen Kompromiss zur Gründung einer Mittelmeerunion geeinigt. Sarkozy hatte sein Vorhaben zur Gründung einer Mittelmeerunion im vergangenen Jahr vorgestellt. Auf Druck Deutschlands musste Sarkozy seinen Plan eines exklusiven Clubs der Mittelmeerstaaten unter Leitung Frankreichs jedoch zurücknehmen. Nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel sollen sich an der Mittelmeerunion alle 27 EU-Staaten beteiligen. Die 27 vereinbarten auch, innerhalb eines Jahres verbindliche Ziele für die Verringerung von klimaschädlichen Treibhausgasen festzulegen. Die Details bei der Umsetzung sind jedoch umstritten, da Deutschland für die Belange seiner Autoindustrie kämpft, deren überdurchschnittlich schwere Modelle mehr Kohlendioxid (CO2) produzieren als die Kleinwagen von Herstellern in Frankreich oder Italien. Bis 2020 will die Gemeinschaft ihren CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 20 Prozent reduzieren. Falls ein internationales Abkommen nach Kyoto mit verbindlichen Senkungszielen zustande kommt, sollen es 30 Prozent sein. Am Ende der Beratungen schenkte eine lächelnde Bundeskanzlerin dem französischen Präsidenten einen Füllfederhalter... |
| 14.03. | Väter sind bei Zweifeln an ihrer Vaterschaft in Zukunft nicht mehr auf heimliche Tests angewiesen. Der Bundesrat billigte ein Gesetz, das Vaterschaftstests erleichtert. |
| 13.03. | An Schulen soll islamischer Religionsunterricht auf Deutsch angeboten werden. Darauf einigte sich die Islamkonferenz in Berlin. Laut Schäuble nahmen die Teilnehmer zur Kenntnis, dass in Deutschland lebende Muslime als Voraussetzung für Integration die deutsche Rechtsordnung und die Werteordnung des Grundgesetzes vollständig beachten müssten. |
| 29.02. | Kanzlerin Merkel hat bei einem Spitzengespräch mit der deutschen Wirtschaft hohe Managergehälter und Steuerhinterzieher angeprangert. Zugleich forderte sie eine Diskussion über die Werte der sozialen Marktwirtschaft, deren Entwicklung derzeit für Skepsis sorgt. |
| 23.02. | Nach zahlreichen bedeutenden Auszeichnungen hat Florian Henckel von Donnersmarck für sein Stasi-Drama "Das Leben der Anderen" nun auch den französischen César erhalten. |
| 15.02. | Deutschland steht womöglich vor dem größten Steuerbetrugsskandal seiner Geschichte. Nachdem Post-Chef Klaus Zumwinkel seinen Rücktritt wegen einer Steuerhinterziehung von einer Million Euro, stehen hunderte Durchsuchungen wegen Steuerbetrugs bei Großverdienern bevor. Die Verdächtigen sollen mehrere Milliarden Euro am Fiskus vorbei auf Liechtensteiner Konten geschleust haben. Spitzenpolitiker warnten vor schwerem Schaden für das Ansehen der gesamten Wirtschaft. Kanzlerin Angela Merkel betonte, verantwortliches Handeln der Unternehmen sei elementare Voraussetzung dafür, „dass soziale Marktwirtschaft funktionieren kann“. |
| 12.02. | Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat seine in Deutschland scharf kritisierte Warnung vor einer „Assimilierung“ der Türken in der Bundesrepublik bekräftigt. „Ich sage noch einmal: Assimilierung ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagte Erdogan in Ankara. Erdogan bekräftigte auch seine Forderung, in Deutschland Schulen mit türkischer und deutscher Unterrichtssprache einzurichten. Die Türken in Deutschland sollten Deutsch lernen und eine aktive Rolle in der deutschen Gesellschaft spielen, sagte Erdogan. Seine Regierung sei bereit, diese Integration nach Kräften zu unterstützen. Es gebe jedoch klare Unterschiede zwischen Integration und Assimilierung. So dürfe niemand von den Türken in der Bundesrepublik verlangen, die türkische Sprache „zu vergessen“. |
| 09.02. | Der Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, türkischsprachige Schulen und Universitäten einzuführen, ist bei der Großen Koalition auf heftigen Protest gestoßen. Die Politiker fordern im Gegenzug eine bessere Integration ausländischer Bürger. |
| 07.02. | Fast jedes fünfte größere deutsche Unternehmen hat in den vergangenen Jahren Arbeitsplätze ins Ausland verlagert oder plant einen solchen Schritt. Hauptziel waren die neuen EU-Staaten. |
| 28.01. | Nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen hat sich die politische Landschaft in Deutschland verändert: In beiden Ländern hat nämlich die Linke die 5%-Hürde genommen, so dass das Fünf-Parteien-System mit der Linkspartei keine Ausnahme mehr ist. In Hessen ergibt sich dadurch keine eindeutige Regierungsmehrheit. Die unfaire Wahlkampagne von Ministerpräsident Roland Koch hat für die CDU zu einem Verlust von über 12% geführt. |
| 19.01. | Nach der Ankündigung des finnischen Handy-Herstellers Nokia, das Werk in Bochum zu schließen, gibt es offenbar die ersten Entlassungen. Zahlreiche Leiharbeiter sollen bereits ihre Kündigung erhalten haben. 2 300 Stellen des Bochumer Werks sollen bis Mitte 2008 nach Rumänien verlagert werden. Die IG Metall hat ausgerechnet, dass Tausende andere Stellen bei Zulieferern bedroht sind. |
| 19.01. | Die OECD warnt vor einer Zunahme der Altersarmut in Deutschland. Betroffen seien vor allem Geringverdiener sowie Menschen, die nicht durchgehend Rentenbeiträge gezahlt hätten. |
| 15.01. | Laut Statistischem Bundesamt wuchs die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent. Die ebenfalls gestiegenen Staatseinnahmen erlaubten dem Bundeshaushalt erstmals seit fast 40 Jahren keine neuen Schulden zu machen. Für dieses Jahr rechnen die meisten Experten und Institute mit einem Wachstum von knapp zwei Prozent. Hohe Ölpreise, der starke Euro und die nachlassende Weltkonjunktur gelten als Gründe für die erwartete Abkühlung. |
| 14.01. | Fast alle deutschen Medien sind von dem neuen französischen Präsidenten total verblüfft, glauben ihren Ohren und ihren Augen nicht. Sie wussten schon, dass Frankreich sich als die "grande Nation" in Europa fühlt, die Präsidentschaft des Nicolas Sarkosy lässt sie jedoch... sprachlos. Mehr erfahren kannst du hier! |
| 13.01. | Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass hat in der Debatte über Jugend- und Ausländerkriminalität Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) scharf angegriffen. Er warnte vor „Politikern in Verantwortung", die „die Sprache der NPD" übernähmen. |
| 09.01. | Die Bundesregierung hat eine umfassende Qualifizierungsinitiative beschlossen. Damit soll dem zunehmenden Fachkräftemangel vor allem in Ingenieur- und Technikberufen entgegengewirkt werden. Ein Schwerpunkt der Initiative ist es, die Aufstiegschancen zu verbessern. So sollen Absolventen einer Berufsausbildung sich leichter für ein Hochschulstudium qualifizieren können. Darüber hinaus soll der Übergang von der Schule in die Hochschule generell besser möglich werden, um das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel zu erreichen, künftig 40 Prozent eines Jahrgangs für die Uni zu gewinnen. Ferner will der Bund die Anstrengungen der Länder und Kommunen zur frühkindlichen Bildung stärker unterstützen. |
| 05.01. | Die Debatte über die Jugendkriminalität ist voll entbrannt. Vor allem nichtdeutschen Jugendlichen wird eine immer höhere Gewaltbereitschaft zugeschrieben. Nun hat die CDU ihre Rufe nach einem schärferen Jugendstrafrecht zum offiziellen Programm gemacht und verlangt unter anderem schnellere Abschiebungen ausländischer Krimineller. |
| 03.01. | Nach dem brutalen Überfall zweier Jugendlicher auf einen Rentner kurz vor Weihnachten in der Münchner U-Bahn geht die Debatte um härtere Strafen für kriminelle Jugendliche unvermindert weiter, aber auch die Kritik daran nimmt zu. Der Deutsche Richterbund kritisierte den Streit als "überflüssig". Der Vorsitzende des Bundes, Christoph Frank, sagte: "Die Formel 'härtere Strafen gleich höhere Abschreckung gleich weniger Straftaten' ist schlicht falsch." Das Thema sei viel zu ernst, um vor Wahlen immer wieder instrumentalisiert zu werden. Als "reinen Populismus" bezeichnete der Deutsche Anwaltsverein (DAV) die Forderungen der Union, das Jugendstrafrecht zu verschärfen. |
| 03.01. | Der Wirtschaftsaufschwung hat 2007 den Arbeitsmarkt belebt: Insgesamt sank die Zahl der Arbeitslosen 2007 um 711.000 - der größte Rückgang seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 8,1 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 9,6 Prozent gelegen. Sie lag im Dezember im Westen bei 6,7 Prozent, im Osten bei 13,7 Prozent. |
| 01.01. | Khristophoros wünscht allen ein glückliches, erfolgreiches neues Jahr! |
|